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AGBs

 

§ 1 GELTUNGSBEREICH

§ 1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen sockenschuhe.at,  Inh. Michael Grausam, Erlenweg 16, 4040 Linz (nachfolgend "sockenschuhe.at" genannt) und dem Kunden gelten ab dem 29.06.2020 ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, unabhängig vom verwendeten Kommunikationsmittel.

 

§ 1.2 Der Kunde erkennt die ausschließliche Geltung der AGB von sockenschuhe.at für die gesamte Geschäftsbeziehung an. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt sockenschuhe.at nicht an, außer die Geschäftsleitung von sockenschuhe.at hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Tritt der Kunde durch Nutzung der Website in Geschäftsbeziehung mit sockenschuhe.at, erkennt er die AGB als Grundlage für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und sockenschuhe.at an.

 

§ 2 VERTRAGSSCHLUSS

§ 2.1 Die Darstellung der Produkte im Rahmen des Online-Shops stellt kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibst du eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Vertragsannahme findet erst statt, wenn du eine E-Mail von uns erhältst, mit der wir den Versand der Ware oder den Auftrag bestätigen. Wir können Ihre Bestellung innerhalb von zwei Tagen annehmen.

 

§ 2.2 Können wir das Angebot annehmen oder sind gewisse Produkte der Bestellung nicht mehr verfügbar, wird dir dies unverzüglich mitgeteilt.

 

§ 2.3 Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist sockenschuhe.at zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

 

§ 2.4 Alle Angebote sind gültig solange der Vorrat reicht. Falls uns unser Lieferant trotz vertraglicher Verpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefert, sind wir ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wirst du unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird innerhalb von 14 Werktagen (wobei Samstag nicht als Werktage zählt) rückerstattet oder auf Wunsch auf andere Waren aufgerechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis du uns den Nachweis erbracht hast, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

§ 2.5 Die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts sind in der Widerrufsbelehrung aufgeführt.

 

§ 3 LIEFERUNG

§ 3.1 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

 

§ 3.2 Die Lieferung erfolgt per erfolgt je nach Land mit unterschiedlichen Versanddienstleistern. Die einzelnen Lieferbedingungen und Lieferkosten sind den entsprechenden Detailinformationen auf der Informationsseite zu entnehmen.

 

§ 3.3 Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde oder die Zustelladresse nicht korrekt angegeben wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

 

§ 3.4 Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort der Lieferung erfolgt. Mit der Übergabe an den Kunden, geht die Gefahr auf den Kunden über.

 

§ 3.5 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt hat sockenschuhe.at nicht zu vertreten. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen sockenschuhe.at, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Naturkatastrophen, Krieg, Blockade, Aus- und Einfuhrverbote und sonstige hoheitliche Eingriffe gleich, und zwar einerlei, ob sie bei sockenschuhe.at oder bei einem Lieferanten von sockenschuhe.at eintreten.

 

§ 3.6 Geliefert wird in folgende Länder: Österreich & Deutschland

Andere Länder auf Anfrage.

 

§ 4 FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG, VERZUG

§ 4.1 Alle Produktpreise von sockenschuhe.at sind Bruttopreise, enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sind in der angegebenen Währung ausgewiesen. Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung, zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen bis auf Widerruf.

 

§ 4.2 Der Kaufpreis wird unverzüglich mit der Bestellung fällig. Der Kunde kann den Kaufpreis per Kreditkarte, Vorauskasse, Sofortüberweisung und Paypal bezahlen.

 

§ 4.3 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist sockenschuhe.at berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% vom Kaufpreis zu fordern. Falls Uns ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.

 

§ 5 EIGENTUMSVORBEHALT

§ 5.1 Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von sockenschuhe.at.

 

§ 6 GEWÄHRLEISTUNG

§ 6.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den österreichischen gesetzlichen Bestimmungen.

 

§ 7 HAFTUNG

§ 7.1 Weitere Ansprüche des Kunden gegen sockenschuhe.at als die in § 6 geregelten Gewährleistungsansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. sockenschuhe.at haftet somit nicht für Schäden, die nicht direkt am Liefergegenstand selbst entstanden sind und insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von sockenschuhe.at ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

 

§ 7.2 Die Haftungsbeschränkung aus § 7 Abs.1 gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.

 

§ 8 INFORMATIONSPFLICHTEN

§ 8.1 Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, ist der Kunde verpflichtet uns diese Änderung unverzüglich per E-Mail Angaben mitzuteilen. Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail- Adresse, an, so können wir, soweit ein Vertrag zu Stande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.

 

§ 9 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

§ 9.1 Es gilt österreichisches Recht.

 

§ 9.2 Es ist auf alle Rechtsgeschäfte zwischen sockenschuhe.at und dem Kunden, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts anzuwenden.

 

§ 9.3 Für Konsumenten i.S.d. Art. 5 EVÜ gelten deren nationale zwingende konsumentenschutzrechtliche Bestimmungen, es sei denn, die jeweiligen österreichischen Bestimmungen sind für den Konsumenten günstiger.

 

§ 9.4 Wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, dann ist Linz ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten.

 

§ 9.5 Hat der Kunde im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn nach den §§ 88, 89, 93 Abs. 2 und 104 Abs.1 JN nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt. Dies gilt nicht für Rechtsstreitigkeiten, die bereits entstanden sind. Für eventuelle gerichtliche Auseinandersetzungen aus dem Vertrag sind auch die zwingenden verbraucherrechtlichen Bestimmungen am Wohnsitz des Kunden auf das Vertragsverhältnis anwendbar.

 

§ 10 DATENSCHUTZ

§ 10.1 Sämtliche von uns erfassten Daten werden ausschließlich im Rahmen unseren Datenschutzbestimmungen  genutzt und verarbeitet.

§ 11 SCHLUSSBESTIMMUNGEN

§ 11.1 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

 

 

 


Letzte Aktualisierung am 29.06.2020